Abstimmungen 24.11.2024
– Bundesbeschluss vom 29. September 2023 über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen: Ablehnung einstimmig
– Änderung vom 29. September 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Untermiete): Ablehnung einstimmig
– Änderung vom 29. September 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs): Ablehnung einstimmig
– Änderung vom 22.Dezember 2023 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Einheitliche Finanzierung der Leistungen): Ablehnung einstimmig
Abstimmungen 22.9.2024
– Biodiversitätsinitiative: einstimmig JA
– Reform der beruflichen Vorsorge: einstimmig NEIN.
– Änderung der Kantonsverfassung (Kantonswechsel der Gemeinde Moutier, Aufhebung der
Amtsbezirke) und Konkordat über den Wechsel der Gemeinde Moutier zum Kanton Jura:
beide einstimmig Ja
Abstimmungen 9.6.2024
Volksinitiative “Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)”: einstimmig ja
Volksinitiative “Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)”:
einstimmig nein
Volksinitiative “Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit”: einstimmig nein
Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien: einstimmig ja
Abstimmungen 3.3.2024
Volksinitiative vom 28. Mai 2021 «Für ein besseres Leben im Alter (Initiative für eine 13. AHV-Rente)»: einstimmig ja
Volksinitiative vom 16. Juli 2021 «Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative)»: einstimmig nein
Abstimmungen 18.6.2023
Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen: einstimmig nein
Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit:
einstimmig ja
Änderung vom 16. Dezember 2022 des Covid-19-Gesetzes: einstimmig ja
Kanton:
Änderung der Kantonsverfassung (anpassungen bei der Schuldenbremse): einstimmig ja
Volksinitiative “Für eine kantonale Elternzeit”: einstimmig ja
Abstimmungen 12.3.2023
Änderung der Kantonsverfassung (Stellung und Kompetenzen Justizbehörden): einstimmig ja
Änderung der Kantonsverfassung (Unvereinbarkeitsregeln Mitglieder Grosser Rat): einstimmig ja
Beschluss des Grossen Rates vom 9. Juni 2022 betreffend den Baukredit für die Verkehrssanierung Aarwangen: einstimmig nein
Beschluss des Grossen Rates vom 9. Juni 2022 betreffend den Baukredit für die Verkehrssanierung Burgdorf-Oberburg-Hasle: einstimmig nein
Abstimmungen 25.9.2022
Volksinitiative “Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative)”: einstimmig ja
Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer: Stimmfreigabe
Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV 21): einstimmig nein
Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnugssteuer: einstimmig nein
Kanton: Änderung der Kantonsverfassung (Stimmrechtalter 16): einstimmig ja
Abstimmungen 15.5.2022
Änderung des Filmgesetzes: einstimmig ja
Änderung des Transplantationsgesetzes: ja
Übernahme der EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex): einstimmig nein
Kanton: Änderung der Kantonsverfassung: einstimmig ja
Abstimmungen 13.2.2022
Volksinitiative Tier- und Menschenversuchsverbot: nein
Volksinitiative Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung: ja
Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben: nein
Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien: ja
Kanton: Änderung des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge: ja
Abstimmungen 28.11.2021
Wir freuen uns, dass sowohl die StimmbürgerInnen von Thierachern wie auch die ganze Schweiz entsprechend unserer Empfehlung abgestimmt haben!
Volksinitiative “Für eine starke Pfleg (Pflegeinitiative)”: ja
Volksinitiative “Bestimmung der Bundesrichterinnen und Bundesrichter im Losverfahren (Justiz-Initiative)”: nein
Änderung des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für die Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz): ja
Abstimmungen 26.9.2021
Volksinitiative “Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern”: ja
Änderungen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, “Ehe für alle”: ja
Änderung der Kantonsverfassung (Klimaschutz-Artikel): ja
Wir gratulieren Simone Tschopp zu ihrer Wahl zur Regierungsstatthalterin (13.6.2021)
Abstimmungen 13.6.2021
Trinkwasser – Initiative: ja
Petizid – Initiative: ja
Covid – 19 – Gesetz: ja
CO2 – Gesetz: ja
Terrorismus – Gesetz (PTM): nein
Das CO2 – Gesetz ist zukunftsweisend: Damit wird das Klima geschont. Die Energie soll in der Schweiz auch dezentral erzeugt werden, die Wertschöpfung bleibt in der Schweiz. Dies ist eine Chance für das Gewerbe und auch für die Bauern, für die sich mit der Energiegewinnung (Holz und Strom) eine Verdienstmöglichkeit erschliesst. Legen Sie für die Zukunft unseres Landes ein überzeugtes Ja ein.
Regierungsstatthalterin: Simone Tschopp
Abstimmungen 7.3.2021
Volksinitiative “Ja zum Verhüllungsverbot”: Nein
Referendum gegen das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungesdienste (E-ID-Gesetz): Nein
Bundesbeschluss über die Genehmigung des umfassenden Wirtschaftspartnerabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien: Enthaltung
Kantonale Vorlage: Änderung des Gesetzes über Handel und Gewerbe:
Nein zur Hauptvorlage, Ja zum Eventualantrag, Stichentscheid: Eventualantrag
Urnenabstimmung Gemeinde Thierachern vom 20. Dezember 2020
Die SP Thierachern unterstützt alle Vorlagen. – Es freut uns, dass die Schulsozialarbeit gemäss der Evaluation in der Bevölkerung viel Akzeptanz und Vertrauen geniesset. Die SP Thierachern hat die Schulsozialarbeit schon lange für notwendig erachtet und sie dann auch gefordert und gefördert. Wir empfehlen deshalb, für die definitive Einführung der Regionalen Schulsozialarbeit ein überzeugtes JA einzuwerfen.
Abstimmungen 27.9.2020
Anlässlich der nationalen Abstimmungen vom 27. September 2020 beschloss die SP-Thierachern an der Sitzung vom 3. September 2020 folgende Wahlempfehlungen:
-
- Begrenzungsinitiative: einstimmig nein
-
- Jagdgesetz: einstimmig nein
-
- Vaterschaftsurlaub: einstimmig ja
-
- Kinderabzüge: einstimmig nein
-
- Beschaffung neuer Kampfflugzeuge: einstimmig nein
Wir freuen uns, dass ausser den Kampfflugzeugen, welche sehr knapp angenommen wurden, unsere Empfehlungen Erfolg hatten.